Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 22.02.1990 - 4 RA 16/89

  Verweisung im Rahmen der Berufsunfähigkeit der obersten Gruppe der …

  Auszug aus LSG Sachsen, 02.03.2000 - L 1 RA 115/98

  Wer gesundheitlich und unter Berücksichtigung seiner Kenntnisse in der Lage ist, einen zumutbaren Beruf vollschichtig zu verrichten, ist berufsfähig und hat keinen Anspruch auf Rentenzahlungen, selbst wenn damit ein gewisser beruflicher Abstieg verbunden ist und das Einkommen aus dem Verweisungsberuf geringer ist als bisher (vgl. BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 1).

  Nach oben abgeschlossen wird das Mehr-Stufen-Schema mit den (6) Angestelltenberufen der Führungsebene, deren hohe Qualität regelmäßig auf einem Hochschulstudium beruht und in denen üblicherweise ein Bruttoarbeitsentgelt um die Beitragsbemessungsgrenze oder darüber erzielt wird (vgl. BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 1; zum hierzu bestehenden Meinungsstreit vgl. nur Niesel in Kasskomm § 43 SGB VI Rdnr. 67: 4 Stufen, wobei die höchste Gruppe [4], die Gruppe der Angestellten von hoher Qualität darstellt, die regelmäßig auf einem Hochschulstudium oder einer vergleichbaren Qualifikation beruht und in der Gruppe [3] die Angestellten mit längerer Ausbildung, regelmäßig von drei Jahren eingruppiert sind).

• BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 73/90

  Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit

  Auszug aus LSG Sachsen, 02.03.2000 - L 1 RA 115/98

  Insbesondere ist er nicht gehindert, die üblichen Verkehrswege zum Erreichen eines Arbeitsplatzes zurückzulegen (vgl. BSG, Urteil vom 17.12.1991, Az.: 13/5 RJ 73/90).
• BSG, 30.05.1984 - 5a RKn 18/83

  Vollzeittätigkeit - Arbeitszeitordnung - Arbeitspause - Knappschaftsrente wegen …

  Auszug aus LSG Sachsen, 02.03.2000 - L 1 RA 115/98

  Ferner ist nicht ersichtlich, dass der Kläger betriebsunübliche Pausen einlegen muss (vgl. BSG, Urteil vom 30.05.1984, Az.: 5a RKn 18/83).

 
• BSG, 24.03.1998 - B 4 RA 44/96 R

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeitsrente - Einarbeitungszeit - Arbeitgeberauskunft

  Auszug aus LSG Sachsen, 02.03.2000 - L 1 RA 115/98

  Das sind - mit der untersten Stufe beginnend - (1) unausgebildete bzw. angelernte Angestelltenberufe, deren Anforderungsprofil keine über die Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht hinausgehenden Kenntnisse und Fähigkeiten erfordert und für die eine nur kurzzeitige, bis zu drei Monaten dauernde Einarbeitungszeit genügt (vgl. BSG, Urteil vom 24.03.1998, Az.: B 4 RA 44/96 R).
• BSG, 18.02.1998 - B 5/4 RA 58/97 R

  Berufsunfähigkeit - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen - schwere …

  Auszug aus LSG Sachsen, 02.03.2000 - L 1 RA 115/98

  Berufsunfähigkeit ist auch unter dem Gesichtspunkt einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen, die für den Kläger den Arbeitsmarkt trotz vollschichtiger Einsatzmöglichkeit als verschlossen erscheinen lassen, nicht zu begründen (sogenannte "Katalogfälle" vgl. BSG, Urteil vom 25.06.1986, Az.: 4a RJ 55/98; Urteil vom 18.02.1998, Az.: B 5/4 RA 58/97 R).
• BSG, 27.01.1981 - 5b/5 RJ 58/79

  Querschnittsgelähmter - Gefährdung der Gesundheit - Erwerbsunfähigkeit

  Auszug aus LSG Sachsen, 02.03.2000 - L 1 RA 115/98

  Schließlich liegt Berufsunfähigkeit grundsätzlich nicht vor, wenn trotz entgegenstehender medizinischer Befunde eine Erwerbstätigkeit in gewisser Regelmäßigkeit ausgeübt wird, in welcher mehr als nur geringfügige Einkünfte erzielt werden (vgl. BSG SozR 2200 § 1247 Nr. 31; § 1246 Nr. 101).

• LSG Baden-Württemberg, 16.05.2012 - L 5 R 693/10
  Dennoch sei der Kläger nicht berufsunfähig, da er auf die erst vor kurzem umgeschulte leichte und überwiegende Bürotätigkeit eines Bautechnikers (vgl. hierzu auch Sächsisches LSG, Urteil vom 02.03.2000, Az. L 1 RA 115/98) zumutbar verweisen werden könne.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 17.11.2015 - L 9 R 20/14
  Im Übrigen hat das auch das Sächsische LSG (Urteil vom 2.3.2000 - L 1 RA 115/98 - juris, Breithaupt 2000, 969-974) nachvollziehbar herausgearbeitet, dass ein ehemaliger Bauleiter mit einem Restleistungsvermögen für leichte Tätigkeiten als Bautechniker im Büro oder Baukalkulator tätig sein kann.
• SG Hannover, 31.05.2006 - S 13 RJ 689/01
  In dem sich anschließenden Berufungs-verfahren vor dem Landessozialgericht Niedersachsen (L 1 RA 115/98) ergab sich, dass die Beklagte für den Kläger zuständig ist, weil zuletzt von Mai bis September 1990 Pflichtbeiträge zur Arbeiterrentenversicherung entrichtet worden waren.

 
• LSG Schleswig-Holstein, 28.04.2006 - L 8 R 118/05
  Weiterhin bezieht sie sich auf Urteile des Bayerischen Landessozialgerichts vom 19. Mai 1999 (L 13 RA 8/98) und des Sächsischen Landessozialgerichts (L 1 RA 115/98).
• SG Stade, 25.01.2005 - S 4 RA 136/01
  Dies steht nach den Ausführungen des berufskundlichen Sachverständigen R. im Termin am 25. Januar 2005 sowie unter Einbeziehung der von der Beklagten vorgelegten be-rufskundlichen Stellungnahmen und der in vergleichbaren Fällen ergangenen Rechtspre-chung (LSG Bayern Urteil vom 19. Mai 1999 L13 RA 8/98; LSG Sachsen Urteil vom 02. März 2000 L 1 RA 115/98; LSG Niedersachsen Urteil vom 03. Mai 1991 L 1 An 192/90) fest.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2007 - L 10 R 291/06
  Die Seekasse lehnte den Antrag mit Bescheid vom 7. August 1998 ab, hob diesen Ablehnungsbescheid jedoch mit Bescheid vom 10. Februar 2000 wieder auf, nachdem sich im Berufungsverfahren vor dem Landessozialgericht Niedersachsen, Az.: L 1 RA 115/98, herausgestellt hatte, dass die Beklagte (seinerzeit noch LVA Hannover) der für den Kläger zuständige Versicherungsträger war.